Mitteilungsblatt 12/2011

Liebe Mitglieder, sehr verehrte Damen und Herren,
dieses Informationsblatt unseres Vereins erscheint in der Zeit wichtiger Ereignisse in Görlitz. Wir wollen unseren Mitgliedern Informationen geben, die für die Beurteilung und Entscheidung anstehender Probleme wichtig sind. Unsere Bitte ist:
Unterstützen Sie unsere Arbeit dadurch, dass Sie diese Informationen weitergeben oder uns wissen lassen, wer an diesem Mitteilungsblatt Interesse haben könnte.
Zustimmung, Widerspruch oder Ergänzungen erbitten wir unter: FAX 035829 / 64766 oder E-Mail: zursache@web.de an uns zu richten.

Inhalt

1. Vom 47. Stadtrat oder Da haben Stadträte mal wieder „gezaubert„
2. Zukunft in Görlitz (II)
3. Volkstrauertag in Görlitz
4. Weihnachten 2011

Vom 47. Stadtrat oder Da haben Stadträte mal wiede

Jeder kennt das erschreckende öffentliche Meinungsbild, das in Görlitz vom Stadtrat existiert. Selbst der Berichterstatter musste sich „ein vollendetes Rindvieh„ nennen lassen, weil er sich freiwillig da hinein begeben hatte. „Wofür?„ wurde er gefragt, eine höfliche Andeutung für: Das ist doch vergebliche Mühe. Gesprochen wurde von alten Seilschaften, die in Görlitz ihre Netzwerke weiterhin nutzen, von Vetternwirtschaft in den Fraktionen, Postenschacher, Korruption, Täuschung und Lüge. Was davon ist beweisbar, was Wahrheit?
Dieser 49. Stadtrat hat aber doch deutlich gezeigt: Den seit der Wende 1990 gewachsenen großartigen Möglichkeiten unserer Stadt steht keine entsprechende Entwicklung der moralischen Kraft gegenüber.
Doch wir wollen nicht urteilen, sondern berichten. Urteilen Sie selbst.
a Vorstandsposition bei den Stadtwerken (Veolia)

Görlitz hatte einen kaufmännischen Vorstand bei den Stadtwerken zu besetzen. Er war frei geworden und so kam es zur Ausschreibung. Und natürlich hatten sich wegen der hohen Dotierung des Sitzes an die 40 Kandidaten gemeldet.
Wie üblich wurde vom OB eine Vorauswahl-Kommission aus einer Hand voll Stadträten jeder Fraktion eingerichtet, die nach Anhörung dem Verwaltungsausschuss (VA) drei Kandidaten in wertender Reihenfolge vorschlug. 1
Auch im Verwaltungsausschuss (VA), dem sogenannten kleinen Stadtrat, „siegte„ in Anwesenheit aller Fraktionsvertreter der erste Kandidat, der aus Berlin gekommen war, das Anforderungsprofil optimal abdeckte, verhandlungssicher englisch und französisch sprach und wohl auch wegen seiner bisherigen Tätigkeit im Berliner Abgeordnetenhaus imponierende Weltläufigkeit mitbrachte. So wurde dieser Kandidat denn auch vom VA dem Stadtrat als Kandidat zur Besetzung empfohlen. Zum dritten Mal wurde er abermals von Berlin nach Görlitz zitiert, diesmal vor den Stadtrat. Dass er nun aber ins Messer plötzlich sinnesgewandelter Stadträte laufen würde, das war für ihn, der wiederum eine glänzende Vorstellung hinlegte, unvorstellbar. Denn er wusste nicht, dass bereits Tage zuvor die Fraktionen CDU und BfG beschlossen hatten, diesen Kandidaten abzulehnen.
Noch einmal:
1. entgegen der Empfehlung der Vorauswahl-Kommission,
2. entgegen dem Vorschlag des VA (den nannte man hinter vorgehaltener
Hand einen „Unfall„) und
3. überwiegend ohne diesen Kandidaten gehört oder gesehen zu haben.
Denn diesen hoch dotierten Chefsessel wollte man „einem der unseren„ zuschustern. Ein solcher war als Zweitplatzierter im Bewerberpool verblieben. BfG/CDU interessierten nicht die Interessen und das Ansehen von Görlitz, sondern hier ging es um einen nicht schlecht bezahlten Posten, den man für sich vereinnahmen wollte.
Die Freude über diesen Pyrrhus-Sieg war Dr. Weidle deutlich anzusehen. Für ihn war diese Wahl eine Machtfrage, keine Sachfrage. Und in Machtfragen kommen die Interessen von Görlitz nicht vor. Was ein Pyrrhus-Sieg ist? Wenn der Sieg mit einem unverträglich hohen Schaden errungen wird. Aber diesen Schaden werden der „ausgetrickste„ Kandidat, die Stadt Görlitz und die demokratische Kultur in der Stadt tragen müssen, nicht diese „Netzwerker„ von CDU und BfG.
Dazu: „Netzwerk„ ist lediglich ein anderer Ausdruck für „Filz„. Als ich neulich bei einem Winterspaziergang die weihnachtlich geschmückten Schaufenster bestaunte, da fiel in der Auslage eines Blumengeschäfts ein Angebot auf: „Filzkurs für Anfänger„. Nicht nötig, zu schreiben, dass dieser Filz nicht gemeint ist.
Aber zurück zum Stadtrat: Noch v o r dem eigentlichen (inzwischen zweiten) Wahlakt – in dem Wissen, dass die Blockparteien ihn längst ernannt hatten – äußerte der Begünstigte (CDU) seine Freude über sein neues Amt. Es gehörte zu den Pflichten des OB, ihn darauf hinzuweisen, das solche Freude eigentlich erst n a c h einer erfolgreichen Wahl angebracht ist.
Nach dieser Wahlkomödie wird Görlitz weiter im eigenen Provinz-Saft 2. Klasse schmoren. Klar wurde außerdem, jeder Stadtrat hat wohl einen inneren Kompass, aber nicht jeder zeigt nach Norden.

b Tagesordnungspunkt: Beendigung ehrenamtlicher Tätigkeit
Wir berichteten bereits von Stadtrat Rueth, der Görlitz den Rücken gekehrt hat, weil er ins kulturelle Leben der Stadt nicht mehr einbezogen wurde. Man könne ihn aber nicht aus dem Stadtrat entlassen, wurde von BfG und CDU verkündet, ehe er nicht zur Befragung vor diesem Gremium erschienen sei. Das verlange der Respekt und die Hochachtung vor dem Stadtrat, hießen die großen Worte in der Begründung für dieses Ansinnen.
Da Herr Rueth aber nicht erschien, verschleppte man die Entlassung. Doch die Situation änderte sich. Über Nacht sah die CDU die Möglichkeit, ihren nie gesehenen Stadtrat Dr. Schmitz (CDU) loszuwerden, den ebenfalls der Beruf zur Aufgabe der ehrenamtlichen Tätigkeit zwang. Da er ein selbstständiger Kopf ist, fügte 2
er sich nicht ins Fraktionsgetriebe. Und über Nacht gingen Hochachtung und Respekt vor dem Stadtrat bei CDU und BfG in die Binsen. Denn auch Dr. Schmitz erschien nicht vor dem Stadtrat. Aber da man ihn unbedingt austauschen wollte, musste man auch Herrn Rueth ziehen lassen. Plötzlich waren weder eine Befragung noch das Erscheinen vor dem Stadtrat mehr erforderlich. Charakter? Grundsätze? Wie sagte Otto von Bismarck? An Grundsätzen hält mancher nur fest, solange er nicht auf die Probe gestellt wird. Oder meinte Bismarck doch den Charakter?

c Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Görlitz
Eine Eigenart der Linken und ihrer Erzeuger, PDS und SED, war und ist der Glaube an beschriebenes Papier. Geführt von tiefem Misstrauen in die Menschen muss alles in Stapeln von Papier, möglichst mit einigen Durchschlägen, aufgeschrieben werden. Und so warten allein in Berlin immer noch an die 18.000 Papiersäcke der Entzifferung dessen, was der STASI über einzelne Bürger einst aufgeschrieben hat. Auf der 48. Sitzung des Stadtrates beantragten wiederum die Linken, das Kulturkonzept der Stadt „fortzuschreiben„. Das erste Kulturkonzept war 2004 mit großem Zeitaufwand von vielen Verfassern zusammengeschrieben worden. Allerdings war es wohl schon zwei Jahre später nicht mehr aktuell und lag irgendwo, wo es keiner lesen musste oder wollte. Das Konzept wurde in den letzten Jahren auch im Stadtrat kein einziges Mal erwähnt. Keiner vermisste es, weil es keiner brauchte. Außerdem: Die relativ geringen Finanzmittel der Stadt für die „Kulturförderung„ sind kaum mehr disponibel.
Deshalb meinte „zur Sache!„ im Stadtrat: Warum soll dieses Konzept überhaupt fortgeschrieben werden, dazu von der Kulturservice GmbH mit ihren fünf Angestellten, die laut Dr. Wieler in ihrer Tätigkeit voll ausgelastet sind. Das nämlich wünschte die Linke.
Der Kulturservice war gegründet worden, dass er die Stadtfeste organisiere. Bei der „Kultur der Stadt„ handelt es sich aber um vielgestaltige wissenschaftliche Institute, Archive, Sammlungen und Bildungseinrichtungen, die von der Hochschule über den Oberlausitzer Kunstverein, vom Bachverein bis zum Muschelminna-Fest unterschiedlichste Organisationen umfasst.
Deshalb die Fragen von „zur Sache!„:
1. Hat der Kulturservice überhaupt die Fähigkeit und das Wissen für eine solch umfassende Beschreibung der Görlitzer Kultur?
2. Müsste bei der vollständigen Auslastung der Angestellten des Kulturservice zusätzlich Fachpersonal eingestellt werden?
3. Alle weiteren Fragen mündeten in die Wesentliche: Was soll das kosten? Und: Woher soll das Geld kommen?
„zur Sache!„ ist der Meinung, dass Kultur keine Fest- oder Fortschreibung benötigt. Nur freie Kultur ohne Anbindung an irgendetwas, mit Ausnahme des Budgets natürlich, gedeiht. In der etwas hitzigen Diskussion sicherte schließlich Dr. Wieler zu: „Das Verfahren wird die Stadt keinen Cent kosten.„ Diese Aussage stellte uns zufrieden. Wir sind sicher, dass die von den Blockparteien beschlossene Fortschreibung, wenn sie in einem dicken Buch vorliegt, einen würdigen Platz auf dem Dachboden des Rathauses finden wird. Aber – und das war unser Anliegen – das wird Görlitz keinen Heller kosten.

d Nachtragshaushalt – Korrektur des Hebesatzes der Grundsteuer B
Es sind bereits im Vorfeld der Sitzung zahlreiche, auch erwägenswerte Gründe genannt worden, warum die vom OB vorgeschlagene Steuersenkung nicht sein darf. 3
Während des Stadtrates kam zu diesen Argumenten noch viel Scheinheiligkeit hinzu. So meinte ein Stadtrat, der sich vor kurzem vehement gegen eine geringe solidarische Kürzung seiner Sitzungsgelder gewehrt hatte, die er anderen zumutete, eine so geringe Steuersenkung lohne sich für den Bürger nicht. Erstaunlich auch das Argument, das übrig gebliebene Geld solle gespart werden – für schlechte Zeiten. Wo galt das bisher? Wir meinen weiterhin, wenn Geld übrig bleibt, gehört es dem, der es hergegeben hat, dem Steuerzahler.
Wir erinnern an dieser Stelle auch noch einmal an einen Ausspruch Mirko Schultzes (Die Linke.): „Herr Oberbürgermeister, wenn Sie mal eine gute Idee haben, dann stellen Sie doch einfach einen Antrag und Sie werden in diesem Gremium immer eine Mehrheit finden.„ Wir unterlassen eine Qualifizierung des Geschehens während dieses Stadtrates und drucken einen Brief mit Erlaubnis des Verfassers, des langjährigen und sachkundigen Stadtrates Dr. Oeckl (CDU), im Auszug ab: „Was Herr Ursu jüngst und gelegentlich sein bester Freund Weidle in Interviews zum Besten geben, ist symptomatisch für den grausamen Zustand der Görlitzer Stadtpolitik. Die so hochgelobte CDU/FDP/BfG/Bündnis 90/Grüne-Koalition ist eine Zusammenballung von persönlichen Nutzenoptimierern, die allesamt als „Wölfe im Schafspelz„ ihre Fundamentalkritik an der Stadtpolitik des OB ausschütten, um ihren eigenen Zusammenhalt zu organisieren. Das Gremium Stadtrat selbst dient dabei als Sammelbecken für populistische Egomanen und deren .... Mitläufer … Soll sich in der Görlitzer Stadtpolitik etwas grundsätzlich ändern, dann müssen zuerst einmal die Gegenkaiser im Stadtrat selbst verschwinden, die mit all dem Gemaule und Gemauschele nur eines bezwecken, nämlich sich selbst grosszutun und die Fiktion beim Wähler zu erwecken, sie würden und könnten alles besser machen.„

Zukunft in Görlitz (II)

Auch dem gebildeten Laien erscheint die Arbeit der Firma Partec GmbH in Görlitz immer wieder wie ein Hantieren mit den Wundern der Natur. Als der Münsteraner Prof. Wolfgang Göhde seine Firma Partec in Görlitz ansiedelte, baute er auf das Fachkräftereservoir für moderne CNC-Technik in der Stadt, das feinmechanische und feinoptische Kenntnisse zur Grundlage hat. Inzwischen wurden in Görlitz rund 7 Mio. EURO investiert. Knapp 90 Mitarbeiter werden beschäftigt. Mit selbst entwickelter Technologie entsteht hier eine Produktpalette zur Diagnostik und Therapieüberwachung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose. Der Markt für die Görlitzer Produkte ist riesig, aber auch schwer umkämpft. Lediglich etwa 2 Millionen der 33 Millionen diagnostizierten HIV-Kranken auf der Welt werden bisher behandelt. Partec muss also weiter wachsen, allerdings in Konkurrenz mit zwei amerikanischen Konzernen, die nicht immer mit zarten Bandagen zu kämpfen wissen. Und natürlich wird in Görlitz weiter geforscht, die Systeme werden, nicht nur bei HIV, ständig verbessert.
Partec ist Weltmarktführer in der HIV-Immunstatus-Diagnostik. Erfolgreich ist auch die Schnelldiagnostik für Malaria. Ein für solche Aufgaben konstruiertes portables batteriebetriebenes Durchlicht- und Fluoreszenzmikroskop Cyskope ist eine Weltneuheit. Die von Partec entwickelte Technologie ist preisgünstig und eröffnet Millionen von Aids-Kranken den Zugang zu den notwendigen regelmäßigen Tests. Zum zehnjährigen Firmenjubiläum in Görlitz stellte die Firma ein neues Produkt für die DNA-Analyse vor – den CytoFox. Die damit mögliche Gel-Elekrophorese dient der Diagnostik von Infektionskrankheiten, in der industriellen Anwendung, aber auch in der Forschung. Das ist das Wunderbare an dieser Firma, dass ihr unternehmerisches Handeln einen humanen Effekt hat.

Volkstrauertag in Görlitz

Dem Nationalsozialismus und der DDR war fremd, was diesen Tag prägt: „Unser Leben steht im Zeichen der Hoffnung auf Versöhnung unter den Menschen und Völkern…„ (Bundespräsident Wulff).
Der Volkstrauertag geht gleich dem Remembrance Day in Großbritannien auf das Jahr 1919 zurück, als der damals neu gegründete Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge einen Gedenktag für die im 1. Weltkrieg gefallenen Soldaten vorschlug. 1922 fand die erste Gedenkstunde im Reichstag statt. Vier Jahre später wurde entschieden, den Volkstrauertag am Fastensonntag Reminiscere (das heißt: gedenke!) zu begehen. Der Volksbund wollte „eine bei allen Deutschen einheitliche Erinnerung an das Leid des Krieges„, welche die Menschen „über die Schranken der Partei, der Religion und der sozialen Stellung zusammenführen„ sollte, „auf dass aus den Gräbern unserer fast 2 Millionen Gefallenen uns Mut und Kraft zu segensreicher Arbeit an unseres Volkes und unseres Vaterlandes Zukunft erwachsen„ könne.
1934 machten die Nationalsozialisten diesen Tag zum staatlichen Feiertag und tauften ihn in „Heldengedenktag„ um. Nicht mehr Totengedenken stand im Vordergrund, sondern Heldenverehrung. Gefeiert wurde er am Sonntag vor der Wiederkehr der Einführung der Wehrpflicht.
In der DDR wurde der Volkstrauertag durch verschiedene Feiertage ersetzt: 11.2. Tag der Zivilverteidigung, 1.3. Tag der Nationalen Volksarmee, 8.5. Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, 22.6. Beginn des „Großen Vaterländischen Krieges„, 1./2.9. Weltfriedenstag und Tag der OdF, 1.12. Tag der Grenztruppen der DDR. Die deutschen Toten kamen in dieser Inflation an Erinnerungen nicht vor.
Die drei westlichen Besatzungszonen knüpften 1948 erstmals wieder an die alte Tradition an. 1950, nach Gründung der Bundesrepublik, fand die erste Erinnerungsfeier des Volksbundes Kriegsgräberfürsorge in Bonn statt. 1952 wurde beschlossen, den Gedenktag auf den Sonntag vor dem Ewigkeitssonntag und damit in die Zeit der stillen Gedenktage zu verlegen.
Nach zwei Weltkriegen und dem Grauen der vielen Kriege unserer Zeit erinnerte OB Paulick während der Gedenkveranstaltung des ehemaligen Traditionsverbandes des Görlitzer Niederschlesischen Regiments 30 an das Leid aller Menschen, an das Leid, das Menschen durch Krieg, Gewalt, als Vertriebene und Flüchtlinge getroffen hat, denn in der Angst, in der Not und im Tod haben alle Menschen die gleiche Würde. Wohltuend zu sehen war, dass die Zahl der Teilnehmer an dieser sehr würdigen Veranstaltung im Zunehmen ist, und gerade von Jugendlichen besucht wird. Waren es vor drei Jahren wenige Handvoll Teilnehmer, näherte sich diesmal die Zahl der 60. Wie schön wäre es aber, wenn dieser „Tag des Kampfes gegen jeden Krieg„ von ganz Görlitz zur Kenntnis genommen würde. Nicht jeder kann zu dieser Veranstaltung kommen. Aber ein jeder kann ein Zeichen setzen. Auch hier wieder das Vorbild der ältesten Demokratie Großbritannien. Als in diesen Tagen dort der Kriegsopfer des Landes gedacht wurde, war das nicht zu übersehen. Überall trugen die Menschen an ihren Jacken und Kleidern kleine rote Papier-Mohnblumen. Volkstrauertag auf Englisch. Wäre so etwas auch in Görlitz möglich?

Weihnachten 2011

In der Antike gab es gebildete Menschen im Kreis der Juden, die dem jüdischen Glauben nicht angehörten, in den Synagogen aber Auskunft über den wahren Gott zu bekommen suchten. Man nannte sie „Gottesfürchtige„. Sie waren später erste Mitglieder der christlichen Gemeinden, die – nach den Worten des Apostel Paulus – jenes unendliche Sein suchten und verehrten, das aller Existenz zu Grunde liegt.
An diese Gottesfürchtigen musste ich denken, als ich im eiskalten Dezember des Vorjahres in der Peterskirche den Weihnachtsgottesdienst besuchte. Die Kirche war trotz klirrender Kälte fast bis zum letzten Platz gefüllt. Merkwürdig war, daß ein Teil der Gottesdienstbesucher die Lieder nicht mitsang und auch beim Gebet schwieg. Auf das „Warum?„ wurde mir erklärt: Das sind keine Kirchenmitglieder, sie wurden auch nie getauft. Sie kommen, weil sie das Wunderbare an der Weihnachtsgeschichte fasziniert, diese Botschaft der Liebe, die in einem hilflosen Kind in die Welt kommt.
Die beeindruckende Tatsache, dass es so erstaunliches Nachdenken hier im kleinen Görlitz gibt, das zeigt die Größe und Unvergänglichkeit dieser Botschaft. Deshalb kann auch nur groß von diesem Fest geschrieben werden, nicht entschuldigend, nicht werbend und schon gar nicht mit dem Wunsch, ein paar harmlose Zeitgenossen möchten doch endlich wieder einmal „kirchlich„ werden.
Das zweite Wichtige an der Weihnachtsgeschichte ist: An keiner Stelle dieser Botschaft von Weihnachten wird der Mensch schlecht gemacht, an keiner Stelle wird geringschätzig über ihn gesprochen. Wir haben in unserer Generation so viel unbedachte heroische Urteile über Menschen gehört, die alle nicht stimmten, dass wir aus diesen Erfahrungen eine Erkenntnis für unseren Alltag gewinnen können: Wir sollten um unsere Grenzen wissen. Und wer die geistigen Vorgänge in unserer Zeit ein wenig verfolgt, der erkennt, dass die großen Denker unserer Tage und die Botschaft von Weihnachten sich völlig einig sind: Wir sollten unsere Grenzen bedenken, wenn wir auf dieses Kind schauen.

Sehen wir also auf das Kind, das uns, wie Jesaja 29 sagt, Rat und Tat bringt. Ihnen eine gesegnete Weihnachtszeit! Ihr Dr. Gleißner

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